Rechtsprechung
| OLG Jena, 01.07.2004 - 1 Ws 177/04 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wiedereinsetzung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Jena, 09.05.2003 - 1 Ws 172/03
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der …
Auszug aus OLG Jena, 01.07.2004 - 1 Ws 177/04
Nach ganz herrschender Auffassung in Rechtsprechung und Schrifttum, der sich der Senat in ständiger Rechtsprechung angeschlossen hat (siehe etwa Senatsbeschlüsse vom 09.05.2003, 1 Ws 172/03, und 22.04.2004, 1 Ws 109/04), kann das Wiedereinsetzungsverlangen nicht auf dieselben Tatsachen gestützt werden, die das Berufungsgericht bereits in seinem die Berufung verwerfenden Urteil gewürdigt hatte.